LR Dobernig: „So entwickelt sich nichts"

Datum: Fr, 14.11.2008

Veranstalter: Land Kärnten

Ort: Land Kärnten

LR Dobernig: „So entwickelt sich nichts“
Der neue Finanz- und Kulturreferent des Landes, Harald Dobernig (BZÖ), im WOCHE-Gespräch.
WOCHE: Die Landes-Rechnungsabschlüsse für 2006 und 2007 fehlen noch. Warum?
Dobernig: Der 2006er-Abschluss liegt ja dem Landtag vor. Der Abschluss ist aber im Ausschuss noch nicht behandelt worden. Die anderen Parteien versuchen, die Beantwortung von Fragen so lange wie möglich politisch zu zelebrieren. Der Rechnungsabschluss für 2007 wird mit dem Landesvoranschlag für 2009 vorgelegt, so wie es üblich ist.
Kommt es überhaupt zu einem Budget für 2009?
Ein Wahlkampfbudget wird es sicher nicht geben. Das Budget im Sozialbereich hat sich von 260 Millionen auf 291 Millionen 2008 erhöht, für 2009 werden 340 Millionen verlangt. – Da muss man eine Schranke einführen, die Forderung von zusätzlich 20 Millionen Euro wird sicher nicht erfüllt. Es bleibt bei der vereinbarten jährlichen Steigerung von 7 bis 8 Prozent.
Welches Defizit streben Sie für das kommende Jahr an?
2008 muss man mit einem Defizit von 60 Millionen rechnen, 2009 ist ein Defizit in der selben Höhe vertretbar, bis zu 0,6 Prozent des Landes-BIP. In den letzten Jahren waren es zwischen 0,3 und 0,5 Prozent, etwas mehr ist aufgrund der konjunkturellen Lage vertretbar.
Rechnen Sie mit sinkenden Einnahmen 2009 infolge der schlechteren Konjunktur?
Ja, wir rechnen mit rückläufigen Einnahmen gegenüber 2008. Wir prüfen bereits, welche Bereiche wir kürzen können, die weder Beschäftigungseffekte noch sonst etwas bringen.
Welche sind das?
Zum Beispiel Leistungen, die die Gemeinden nicht mehr mitzahlen können oder Leistungen, wo wir Bundesleistungen vorgegriffen haben. Wir müssen das durchforsten.
Haben Sie ein Vorbild, außer Ihrem Mentor Jörg Haider?
Haiders Schule war die beste, die es gibt. Meine Vorbilder sind alle, die im sozialen Bereich ohne Eigennutz wirken.
Werden Sie den Teuerungsausgleich selbst auszahlen?
Natürlich kann diesen jeder aufs Konto bekommen. Gerade die älteren Menschen sind aber gerade jetzt nicht bestärkt, ein Konto zu eröffnen. Wir werden jedem ermöglichen, sich das Geld zu holen, aber ohne Selbstverwirklichungskult.
Sie zahlen persönlich aus?
Ich werde teilweise dabei sein, das ist ja auch ein Sprechtagstermin. Ab Ende November kommt der Teuerungsausgleich. Das Pendlergeld wird es Anfang des Jahres geben, weil da die Beschlüsse aus dem Zukunftsfonds notwendig sind.
Auch dieses wird von Ihnen persönlich ausbezahlt?
Nein, wir brauchen ja die Bestätigung vom Dienstgeber. Der Verkehsverbund wird das abwickeln. Vielleicht machen wir es in großen Betrieben vor Ort.
Um wie viel ist das BZÖ-Team ohne Haider schwächer?
Der Star der Mannschaft ist weg, das Kollektiv ist ein gutes, das weiterhin kämpfen wird.
Werden Sie in der Landespartei verankert?
Ja, das ist geplant.
Wie geht es mit dem Thermenprojekt aus Erding weiter?
Am 17. November gibt es einen Termin mit der Familie Wund. Die Standorte sind Klagenfurt und Villach, wobei Klagenfurt sich sehr darum bemüht.
Zum Kulturmenschen: Was lesen, hören, sehen Sie gerne?
Ich komme eher aus dem volkskulturellen Bereich. Im Hochkulturbereich habe ich einen offenen Zugang. Ich reserviere diese Woche einen Tag für die Kunst und Kultur, an dem ich versuche, mir alle Richtungen anzuhören. Im Bereich der Volkskultur fühle ich mich sicher, da sind Berater nicht so notwendig. Auf jeden Fall sollte man das Koschat-Projekt von Stefan Zoltan weiterführen.
Was liegt bei Ihnen am Nachtkastl, der Krimi, das Finanzbuch oder ein Handke?
Politische Zeitschriften vor allem, hochkulturelles Buch ist ganz ehrlich keines darunter.
Ihr letzter Kinofilm?
Die letzten vier Jahre waren schon sehr arbeitsintensiv, ich war eher weniger im Bereich Kino oder Theater.
Welche Musik mögen Sie?
Ich habe selbst Trompete gelernt, hatte mit meinen Bruder eine Gruppe in Maria Saal. Durch den Beruf spiele ich in keiner Kapelle mehr mit.
Welche CDs haben Sie daheim eingelegt?
Schlager und Popmusik.
Werden Sie weiter auf Zoltans Dienste zurückgreifen?
Ich werde mit ihm seine Ideen besprechen. Ganz ehrlich: Produktionen, die unser Budget sprengen, wie etwa Koschat mit über 250.000 Euro, sind sicher nicht oft tragbar.
Zoltan bleibt Konsulent?
Aus meiner Sicht bleibt er, aber man muss sichseine Vorstellungen anschauen. Sollte er Jahresbudgets von 2 oder 3 Millionen haben wollen, dann wird das sicher nicht gehen.
Die Literatur ist weiter ein Stiefkind des Landes.
Dieser Bereich ist von Seiten der Literaten problematisch. Wie können Menschen, die so über den letzten Kulturreferenten schreiben, eine Förderung annehmen? Unter diesen Voraussetzungen wird sich da nichts entwickeln. Von Intellektuellen erwarte ich ein gewisses Maß an Pietät und Niveau.
Wie fällt das Kulturbudget 2009 aus?
Es liegt viel im Ermessensbereich, und der ist 2009 sicher nicht auszubauen. Ich versuche aber, es konstant zu halten.
Können Sie singen?
Josef Nadrag sagte einmal: Wenn einer Trompete spielt, kann er nicht singen (lacht).
Nehmen Sie Unterricht?
Nein, ich will authentisch bleiben.