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Stillstand – Kulturpolitik im Nirgendwo

Stillstand – Kulturpolitik im Nirgendwo
Die IG Kultur und der Kulturrat konstatieren den Verlust der
Kulturpolitik in Österreich: Claudia Schmied sei nur an
Preisverleihungen und Eröffnungen interessiert


Die soziale Lage der Künstler habe sich kaum verbessert.

***
Kulturpolitisch gibt es derzeit wenig Erbauliches zu vermelden. Der Dachverband Salzburger Kulturstätten beklagte erneut Budgetkürzungen seitens des Landes. In Graz gibt es keine Kontinuität in der politischen Verantwortung: Veronica Kaup-Hasler, Intendantin des Steirischen Herbstes, hatte in den letzten sechs Jahren, wie sie sagt, mit zehn Politikern zu verhandeln.
Und in Bruck an der Mur will man die neun Meter große Skulptur Richard Kriesches vom Hauptplatz verbannen. Der Bürgermeister befragte die Bevölkerung – und 89 Prozent sprachen sich dafür aus. Abgesehen davon, dass Kunst in der Regel nicht mehrheitsfähig ist, wird Demokratie in diesem Falle nur vorgegaukelt. Denn an der Befragung hätten, so Kriesche, nicht einmal drei Prozent der Bevölkerung teilgenommen. Die Skulptur ist aber ein Sinnbild mit hoher Aktualität: ein in der Bewegung erstarrtes Männchen auf der Flucht ins Nirgendwo.
Ziemlich frustriert ist man auch bei der IG Kultur beziehungsweise dem Kulturrat, einem Zusammenschluss der diversen Interessengemeinschaften.
Denn „nach sieben schweigsamen Jahren in der Kulturpolitik“ – die Ära von Kunststaatssekretär Franz Morak (ÖVP) – setzte man viel Hoffnung auf Claudia Schmied, die Anfang 2007 zur Kunst- und Kulturministerin (SPÖ) ernannt worden war.
Neun Monate später, im September 2007, musste Gabi Gerbasits, Geschäftsführerin der IG Kultur, feststellen, dass sich nichts geändert hatte: Die Kulturschaffenden würden „erstaunt ins Leere“ blicken. Und das tun sie noch heute. Denn einen Dialog zwischen Kulturrat und Schmied gab es bis dato nicht; der Plattform werde, so Gerbasits, immer nur mitgeteilt: „Ministertermine sind aufgrund des dichten Kalenders nur langfristig möglich.“
Ende Mai, nach der Klausur am Semmering, gab die Regierung das weitere Programm bekannt; im Bereich Kunst und Kultur wurden lediglich zwei Ziele aufgelistet: die Wiedereröffnungen des 20er-Hauses (als 21er-Haus) und der Kunstkammer. Schmied schickte zwar eine Aussendung hinterdrein („Bundesregierung arbeitet konsequent an kunst- und kulturpolitischen Zielen“), der IG Kultur aber reichte es: Sie startete im Sommer eine Artikelserie, die „Alternativen zum Verlust der Kulturpolitik“ anbieten wollte.
Marty Huber von der IG Kultur geißelte den „Regierungsfahrplan ins Nirgendwo“, der Großteil von Schmieds Maßnahmen vollziehe sich nur „innerhalb einer platten PR-Logik, seien es Preisverleihungen oder Eröffnungsfeste“. Der Philosoph Ljubomir Bratic konstatierte „Stillstand“; Schmieds Stärke heiße „vor allem Abwesenheit“. Die Kulturwissenschafterin Elisabeth Mayerhofer fragte sich, woher die Angst vieler Kulturpolitiker vor den freien Szenen komme. Und Michael Wimmer, Chef von Educult, konterte mit einer nicht unberechtigten Frage:
„Was aber, wenn die Politik schlicht keine Lust bzw. kein Interesse hat – und daher meint, auf diese Kommunikation verzichten zu können?“ Wimmer, der kürzlich unter dem Titel Kultur und Demokratie eine Analyse der Kulturpolitik in Österreich veröffentlichte, nennt ein pikantes Beispiel: Für Regierungsinserate in Tageszeitungen werde mehr Geld ausgegeben als für das gesamte zeitgenössische Kunstschaffen.
Gerhard Ruiss, jahrzehntelang aufmüpfiger Sprecher der IG Autorinnen und Autoren, klingt resigniert: „Die Jahre, in denen mit Kunst und Kultur und für die Kunst und Kultur Politik zu machen war, sind vorbei.“ Im Gespräch mit dem Standard konkretisiert er: „Die Politik hat sich zum Zaungast der Entwicklungen bei den von ihnen ausgegliederten öffentlichen Einrichtungen gemacht.“
Da niemand mehr auf Kultur setze, blieben auch die Kulturkämpfe aus: „Die Vorstellungen, was zu tun sein könnte, reichen über neue Verwaltungsraffinessen und Verteilungsmodalitäten nicht hinaus. Ein paar Verbesserungen wie die Zweijahresvergaben von Förderungen fallen ungerechterweise dabei nicht einmal mehr auf. Ein paar Nachjustierungen bei der Künstlersozialversicherung machen die Überlebensprobleme um kein bisschen kleiner.“
Ruiss nennt die vom Kunstministerium initiierten interministeriellen Arbeitsgruppen (Imag): „Herausgekommen ist dabei, dass für Kunst und Kultur auch in anderen Ministerien nichts zu holen ist.“ Seit 2009 fanden, so Gabi Gerbasits, 53 Sitzungen unter Einbeziehung der IGs zu acht großen Themenkomplexen, u. a. Arbeitslosenversicherung, Steuern, Förderungen und Urheberrecht, statt.
Die Ergebnisse sind in der Tat ernüchternd: Laut IG Kultur gibt es lediglich ein Künstlersozialversicherungsstrukturgesetz, das nicht geeignet sei, die soziale Lage spürbar zu verbessern, und ein Theaterarbeitsgesetz, das manche massiv benachteilige.
Schmied findet den Imag-Prozess dennoch gut: „Er zeigt, dass sich das Kunstministerium als Anwalt der Künstler versteht. Es ist gelungen, für das Thema Kunst die anderen Ressorts und die Beamtenebene zu sensibilisieren.“ Natürlich gebe es noch viel Arbeit, aber die Probleme könnten eben nur Kooperation mit den anderen Ministerien gelöst werden. Claudia Schmied verspricht: „Wir werden dranbleiben.“
Und nun, nach knapp fünf Jahren im Amt, wird sie auch den Kulturrat empfangen. Am 11. November. Faschingsbeginn.
(trenk, DER STANDARD – Printausgabe, 25./26. Oktober 2011)

Interview mit Claudia Schmied: „Wir leben nicht in der Planwirtschaft!“
Kulturministerin
Claudia Schmied (SPÖ) über die Kritik der IG Kultur an ihrer Person,
ihre Ziele, das Budget und ihr äußerst liberales Verständnis von
Kulturpolitik

STANDARD: Die IG Kultur
veröffentlichte über den Sommer eine Serie zum Thema „Alternativen zum
Verlust der Kulturpolitik“. Können Sie die Kritik nachvollziehen?

Schmied: Ich sehe das nicht ganz so eindimensional.
Ich habe diese Artikelserie verfolgt – und auch einen Beitrag verfasst.
Wenn ich mir die Forderungen anschaue, dann muss ich feststellen, dass
wir schon sehr viele erfüllen konnten. Genderbudgetierung gibt es
bereits und auch mehr Transparenz.

STANDARD: Tatsächlich? Die IG forderte, dass es bei
Ablehnungen von Förderansuchen eine Begründung gibt. Sie haben in Ihrem
Beitrag zwar Bereitschaft signalisiert. Aber die Umsetzung steht noch
aus.

Schmied: Ich bin prinzipiell für eine Kultur der
Begründbarkeit. Und ich habe darüber mit Andrea Ecker, Leiterin der
Kunstsektion, gesprochen. Wir wollen das in einem Beirat ausprobieren.

STANDARD: Man klagt, Sie würden den Dialog unterbinden. Woher kommt die Angst vor der Szene?

Schmied: Ich habe keine Angst vor der freien Szene.
Ich traf kürzlich bei der Frankfurter Buchmesse die Verleger und
Autoren, mit der IG Programmkinos haben wir die
Digitalisierungsförderung auf die Beine gestellt, die Regionalkinos
werden folgen. Ich bin immer wieder mit Künstlern in Kontakt.

STANDARD: Es heißt, Sie glänzten durch Abwesenheit. Sie fehlten ja auch beim Steirischen Herbst.

Schmied: Wie viele Veranstaltungen gibt es im Jahr? Tausende. Zuletzt war ich im WUK. Und am 25. Oktober eröffne ich die Schau Wien ist weiblich im Kabelwerk.

STANDARD: Eine Passage in Ihrem Beitrag zur Artikelserie der IG ist identisch mit Ihrer Rede zur Eröffnung der Salzburger Festspiele.

Schmied: Welche denn?

STANDARD: Das wissen Sie nicht?

Schmied: Meine Reden stammen von mir. Wenn Schmied draufsteht, ist Schmied drin. Aber ich weiß jetzt nicht, was Sie meinen.

STANDARD: Sie schrieben u. a.: „Kulturpolitik gibt
keine Inhalte vor, reguliert Kunst nicht, sie ordnet nicht an, sondern
sie schafft den Rahmen, in dem sich Kunst entwickeln kann.“ Heißt das:
Sie haben keine kulturpolitischen Visionen?

Schmied: Mein oberstes Credo ist die Freiheit der
Kunst. Aber ich bin nicht die Künstlerin im Kulturressort – und ich bin
nicht die Lehrerin im Bildungsressort. Ich bin dafür da, dass sich
Künstlerinnen und Künstler gut entfalten können. Ich bin dafür da, den
Rahmen abzustecken.

STANDARD: Den Rahmen abstecken: Das kann sehr einschränkend sein.

Schmied: Ist aber nicht einschränkend gemeint. Nennen Sie es eben Fundament und Grundlage.

STANDARD: Exkulturstadträtin Ursula Pasterk und auch Exkunstminister Rudolf Scholten hatten Gestaltungswillen, indem sie …

Schmied: Einspruch! Es setzt auch großen
Gestaltungswillen voraus, Rahmenbedingungen zu schaffen. Ich sage nicht:
„Die Kunst geht mich nichts an.“ Sondern ich fühle mich verantwortlich
für das Fundament. Das heißt zum Beispiel: Kämpfen ums Budget.

STANDARD: Pasterk sprach vom Kultur- als Ideologieressort. Sie vertreten eine sehr liberale Auffassung.

Schmied: Schauen Sie sich das Parteiprogramm an:
Enthalten ist der Aspekt Kunstvermittlung, der Aspekt Lebensgrundlagen
der Künstler, es gibt die Betonung auf zeitgenössische Kunst. Und all
das setze ich um. Aber ich sehe mich nicht nur als SPÖ-Kunst- und
Kulturministerin, sondern als eine Ministerin für alle, also in einem
weiteren Feld als nur jenem der Parteipolitik.

STANDARD: Im letzten Kulturausschuss sollen Sie von
drei Verantwortungsebenen gesprochen haben. Sie fühlen sich in erster
Linie für die Bundesinstitutionen verantwortlich, in zweiter Linie für
die anderen großen Häuser – und erst danach für alles andere.

Schmied: Ja. Die FP stellte den Antrag, bei den
Bundesmuseen eine Valorisierung der Basisabgeltung einzubauen. Ich
sagte, ich bin sehr dafür, aber das muss mit einer Valorisierung meines
Budgets verbunden sein. Denn wenn das Budget gleich bleibt – und die
Bundesmuseen mehr bekommen, bedeutet das, dass die anderen weniger
bekommen. Das darf nicht sein.

STANDARD: Das Belvedere bekommt zwar mehr Geld, um
das 21er-Haus zu betreiben. Ansonsten bleibt das Budget genau gleich wie
2011. Das bedeutet real einen Rückgang.

Schmied: Gott sei Dank bleibt das Budget gleich!
Rückgang? Kommt auf die Inflation an. Schauen wir einmal, wie Sie
reagieren, wenn wir eine Deflation haben.

STANDARD: Wäre sie wünschenswert für Österreich?

Schmied: Nein, natürlich nicht.

STANDARD: Sie kündigten Partnerschaften zwischen
Schulen und Kulturinitiativen an. Die IG Kultur kritisiert, dass es
keinen Masterplan gäbe. Tatsächlich?

Schmied: Wir stellen Geld zur Verfügung, aber wir
leben nicht in der Planwirtschaft. Bei 5800 Schulstandorten setze ich
das nicht vom Minoritenplatz masterplanmäßig um. Ich kann nur
motivieren. Und dann erwarte ich mir, dass die Partner aufeinander
zugehen. Also: Kein warten auf Godot!

(Thomas Trenkler, DER STANDARD –
Printausgabe, 25./26. Oktober 2011)

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